Allgemeine Geschäftsbedingungen "shipcloud Connector for etsy"

Stand: Oktober 2017

§ 1 Anwendungsbereich

Diese Bedingungen gelten für alle Leistungen, die die webionate GmbH nach Beauftragung über ihren Online-Connector shipcloud-connector.de eigenständig oder unter Einbindung Dritter erbringt.

§ 2 Allgemeines

Auftraggeber i.S. dieser Bedingungen ist jeder Unternehmer bzw. jede Firma oder Institution, der / die die Leistungen der webionate GmbH für sich in Anspruch nimmt. Das Angebot der webionate GmbH richtet sich nicht an Verbraucher. Empfänger i.S. dieser Bedingungen ist jede natürliche oder juristische Person, die vom Auftraggeber als Empfänger benannt ist. Gegenüber Unternehmern i.S.d. § 14 BGB gelten vorrangig die Regelungen des HGB sowie diese AGB, jeweils in ihrer neuesten Fassung.

§ 3 Leistungserbringung

Die webionate GmbH stellt über shipcloud-connector.de einen Connector zur Verfügung, der eine Verbindung zwischen Etsy und der Online-Plattform shipcloud.io herstellt. Die Leistungspflicht der webionate GmbH beschränkt sich auf die inhaltlich unveränderte Weiterleitung der über den Connector eingegebenen Daten an die shipcloud GmbH. Die webionate GmbH ist nicht für die inhaltliche Richtigkeit und die Vollständigkeit der zu übermittelnden Daten verantwortlich.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung des Connectors der webionate GmbH für den Auftraggeber nach Maßgabe dieses Vertrages durch die webionate GmbH. Die Daten werden vom Auftraggeber über die Ansprache der Schnittstellen-Funktion im Rechenzentrum der webionate GmbH bzw. über die Eingabe in das zur Verfügung gestellte Web-Formular übertragen.

(2) Die Nutzung des Connectors der webionate GmbH erfordert eine Registrierung. Jeder Nutzer ist verpflichtet, die bei der Anmeldung abgefragten Daten richtig und vollständig mitzuteilen. Er erhält im Anschluss an die Registrierung Zugangskennung und Passwort. Zugangskennung und Passwort sind vor unbefugtem Zugriff durch Dritte zu schützen.

§ 5 Vertragsdauer

(1) Die Vertragslaufzeit beträgt einen Monat und verlängert sich automatisch um einen Monat, sofern das Vertragsverhältnis nicht von einer der Vertragsparteien gekündigt wird.

(2) Das Vertragsverhältnis kann von beiden Vertragsparteien monatlich zum Ende des Vertragszeitraumes gekündigt werden.

(3) Davon unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grunde. Die webionate GmbH ist dazu insbesondere berechtigt bei unberechtigten Eingriffen in den Connector der webionate GmbH oder wenn der Auftraggeber gegen die in Paragraph 6 aufgeführten Bedingungen verstößt.

§ 6 Nutzungsrecht

(1) Der Auftraggeber erhält das nicht ausschließliche, auf die Nutzungszeit bzw. Vertragslaufzeit beschränkte Recht, auf die Softwarefunktionalitäten via Internet zuzugreifen. Darüber hinausgehende Rechte erhalten der Auftraggeber und die von ihm eingerichteten Nutzer nicht.

(2) Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Software über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es dem Auftraggeber nicht gestattet, die Software oder Teile davon zu vervielfältigen oder zu veräußern.

(3) Die webionate GmbH behält sich das Recht vor, den Zugriff auf das System bei übermäßiger Nutzung des Connectors, zum Beispiel DDoS-Attacken und fehlerhafter Programmierung, einzuschränken.

§ 7 Updates

Die webionate GmbH kann jederzeit, auch ohne Einverständnis des Auftraggebers, Änderungen an dem Connector der webionate GmbH (Updates und/oder neue Versionen) vornehmen oder vornehmen lassen. Die webionate GmbH verpflichtet sich, diese Änderungen so vorzunehmen, dass die vertraglich zugesicherten Leistungen nicht in unangemessenem Maße beeinträchtigt werden.

§ 8 Preise/Entgelte

(1) Die webionate GmbH stellt den Connector kostenfrei zur Verfügung.

§ 9 Datenerhebung/-schutz

Die webionate GmbH beachtet bei der Datenerhebung und -verarbeitung die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die über den folgenden Hyperlink abrufbaren Datenschutzbestimmungen: Link zu den Datenschutzbestimmungen

§ 10 Haftung

(1) In allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung leistet die webionate GmbH Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen nur bei Vorsatz in voller Höhe, bei grober Fahrlässigkeit und bei Fehlen einer Beschaffenheit, für die die webionate GmbH eine Garantie übernommen hat, nur in Höhe des vorhersehbaren Schadens, der durch die verletzte Pflicht oder die Garantie verhindert werden sollte. In anderen als den vorstehend genannten Fällen leistet die webionate GmbH Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen nur aus Verletzung einer wesentlichen Pflicht, wenn dadurch der Vertragszweck gefährdet ist, jedoch stets beschränkt auf EUR 5.000,- pro Schadensfall, insgesamt auf höchstens EUR 10.000,- aus dem Vertrag.

(2) Die Haftungsbegrenzungen gemäß Ziffer (1) gelten nicht bei der Haftung für Personenschäden und bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(3) Für alle Ansprüche gegen die webionate GmbH auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bei vertraglicher und außervertraglicher Haftung gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr, Haftung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder bei Personenschäden oder nach dem Produkthaftungsgesetz ausgenommen. Die Verjährungsfrist gemäß dieser Ziffer (2) beginnt mit dem in § 199 Abs. 1 BGB bestimmten Zeitpunkt. Sie tritt spätestens mit Ablauf von 5 Jahren ab Entstehung des Anspruchs ein.

§ 11 Sonstiges

(1) Der Auftraggeber kann Ansprüche gegen die webionate GmbH weder abtreten noch verpfänden; Geldforderungen sind ausgenommen. Eine Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig.

(2) Die webionate GmbH ist zur Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt, sofern triftige Gründe hierfür vorliegen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen sowie von Änderungen der Gesetzeslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der wirtschaftlichen Verhältnisse, der Marktgegebenheiten oder sonstiger gleichwertiger Gründe. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Auftraggeber spätestens 1 Monat vor ihrem Inkrafttreten per EMail zugesandt. Widerspricht der Auftraggeber deren Geltung nicht binnen zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen. Auf die zweiwöchige Frist wird im Zuge der Übermittlung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail gesondert hingewiesen. Eine Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt zudem auf der Website der webionate GmbH.

(3) Gerichtsstand ist Hamburg, Deutschland.